Feststellung nachrückender Gemeindevertreter

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

DER GEMEINDE H A I N B U R G

Kommunalwahl vom 06.03.2016 -

Feststellung nachrückender Gemeindevertreter

Nachdem die Gemeindevertreter, Herr Karlheinz Habermann, geb. 1953, Bachgasse 19, CDU, Herr Klaus Burow, geb. 1939, Triebweg 6, CDU, Herr Walter Harrer, geb. 1948, Mittelseestraße 17, CDU, und Herr Rudolf Kaller, geb. 1945, Reichenberger Ring 53, SPD,
am 25.04.2016 zu ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt wurden, haben sie ihre Mandate als Gemeindevertreter zurückgegeben.

Nach den vorliegenden Wahlvorschlägen rücken nach:
Frau Gabriele Staab, geb. 1961, Konrad-Adenauer-Straße 44, CDU, Herr Roland Schnabel, geb. 1959, Erzbergerstr. 29, CDU, Frau Adeline Krammig, geb. 1983, Leipziger Straße 12, CDU, und Herr Marcel Ackermann, geb. 1990, Theodor-Heuss-Straße 6, SPD.

Gemäß § 34 KWG werden diese Nachfolger für die ausgeschiedenen Gemeindevertreter festgestellt. Gegen diese Feststellung kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung Einspruch erheben (§ 25 Abs. 1 KWG). Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.
Der Einspruch ist beim Gemeindewahlleiter schriftlich einzureichen oder zur Niederschrift zu erklären und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.


Hainburg, 11.05.2016


Christoph Kopp

Stellv. Gemeindewahlleiter

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