Items filtered by date: Donnerstag, 18 April 2019

Das Ordnungsamt der Gemeinde Hainburg weist darauf hin, dass nach den Osterfeiertagen im Bereich der Kreuzung Martinstraße/ Hainstädter Straße bis zur Kreuzung Carl-Ullrich-Straße/ Martinstraße neue Versorgungsleitungen im Gehwegbereich durch den Energieversorger verlegt werden. In diesem Zusammenhang wird auch gleichzeitig der Gehweg erneuert.

Bürgermeister Alexander Böhn: „Ich bitte um das Verständnis der Anlieger und Fußgänger für diese Maßnahme. Die Baumaßnahme liegt im Verantwortungsbereich des Energieversorgers, mit dem vereinbart wurde, dass die Arbeiten so zügig wie möglich abgeschlossen werden.“

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Große Freude herrschte am vergangenen Freitag bei Bürgermeister Alexander Böhn im Rathaus, als der Festsetzungsbescheid der Hessenkasse eintraf. Dieser beläuft sich für die Gemeinde Hainburg auf exakt 3.042.990 Euro.

Der Gesamtbetrag soll in die Finanzierung des Neuen Rathauses fließen. Jetzt kann der Bau der Erweiterung der Kita am Kiefernhain und der Neubau des Betreuungsgebäudes an der Dependance der Johannes Gutenberg Schule wie geplant vorgezogen und aus den vorhandenen liquiden Mitteln und Zuschüssen finanziert werden.

Auch hinsichtlich der Energetischen Anforderungen und Barrierefreiheit passt der Rathausneubau genau in dieses Programm, so Bürgermeister Alexander Böhn weiter. Die Anforderungen an die Energieeffizienz oder dem Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz werden hier sicher eingehalten. Dasselbe gilt für Investitionen zur Nutzung von Wärme aus regenerativen Energien und Geothermie. Ebenso sollen Gebäude barrierefrei im Sinne des Hessischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung gestaltet werden, was für uns eine Selbstverständlichkeit ist, so Alexander Böhn.

Hintergrund des Festsetzungsbescheides ist, dass das Land Hessen zur Förderung kommunaler Investitionen mittels des Sondervermögens „Hessenkasse“ finanz- oder strukturschwachen Kommunen ein Zuschuss für Investitionen in die kommunale Infrastruktur gewährt. Bedingung hierfür war, dass die Kommune nicht an dem Entschuldungsprogramm teilnahm und zum Stichtag 30.06.2018 keinerlei Kassenkredite – das bedeutet kurzfriste Verbindlichkeiten vergleichbar dem Dispokredit - mehr hatte.

Durch diesen Bescheid sind nun die geplanten Investitionen, die Kämmerer und Erster Beigeordneter Christian Spahn im Haushalt plante in trockenen Tüchern und die Planungen und Baumaßnahmen können nun solide und nachhaltig finanziert werden.

Spontan hat Bürgermeister Alexander Böhn sich bei Finanzminister Dr. Thomas Schäfer für dieses schöne Schreiben bedankt und ihn herzlich eingeladen, um auch den Minister über die Verwendung der Gelder der Hessenkasse zu informieren. Dieser hat sehr gerne zugesagt und sich erfreut über den Hainburger Plan gezeigt.

Abschließend sind sich Bürgermeister Alexander Böhn und Erster Beigeordneter Christian Spahn einig, dass es eine kluge Finanzplanung war die im vergangenen Jahr aufgestellt wurde und durch den Bescheid nun seine Bestätigung gefunden hat. Jetzt gilt es die ehrgeizigen Projekte gut und sicher durchzuführen.

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